Manchmal liegen mir Ereignisse so auf der Seele das ich schreiben muss bevor ich schlafen kann.
Bei DIESER Demonstration, übrigens die Erste an der ich je geplant teilgenommen habe, ist es so.
Ich muss mir die Eindrücke "vom Herzen schreiben" damit sie nicht mich sondern die Bits und Bytes des Internets belasten.
Erschreckend
Ich war auf der AfD-Demo in HH.Und ich war erschreckt über den Zustand unseres Rechtsstaates.
Wir haben in unserer Verfassung das verbriefte Recht JEDES Bürgers sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln - wir haben ein Versammlungsgesetz, das dieses Recht besonders schützt. Als Lehre aus der Weimarer Republik auch vor kriminellen Übergriffen mit denen dieses Recht eingeschränkt und verhindert werden soll.
UND wir haben einen kriminellen Mob, der sich anmaßt zu entscheiden wer in Deutschland demonstrieren darf - und wer nicht. Und eine Staatsmacht die vor diesem Mob kapituliert.
Ablauf und Strecke der Demonstration waren mit der Stadt Hamburg abgeklärt. Ordentlich angemeldet und nicht nur "nicht verboten" sondern sogar genehmigt.
Eine Gegendemonstration war offenbar NICHT angemeldet und so auch nicht genehmigt.
Dennoch hat es der kriminelle Mob geschafft den Demonstrationszug zu verhindern. Die Teilnehmer der Demo zu beleidigen und zu bedrohen. Die Auflösung der Zusammenrottung schlicht zu ignorieren - ohne das die Polizei reagiert hätte.
Statt des Demonstrationszuges gab es dann stationär Reden und Ansprachen von AfD-Prominenten. Nein, die Versammlung wurde NICHT vorzeitig abgebrochen, wie einige Presseorgane falsch melden, dauerte sogar etwas länger als geplant.
Schließlich wurden die Demo-Teilnehmer mit einer "Sonder-U-Bahn" in Sicherheit gebracht und fuhren dann von einer anderen U-Bahn-Station aus nach Haus.
Machen wir uns nichts vor:
Der Rechtsstaat hat heute (mal wieder) kapituliert. Die Rechtslage war eindeutig.
Man hätte den Demonstrationsweg räumen MÜSSEN, es hätten Jene, die die Strecke blockieren ohne auszuweichen festgenommen werden müssen und es hätte aufgrund von § 21 VersG Anzeigen geben MÜSSEN.
Keine Frage: Jeder darf sagen das er die AfD nicht gut findet. Man darf sogar eine Demonstration zum Thema machen, wenn es jemandem derart wichtig ist. Auch das gehört zum Grundrecht der freien Meinungsäußerung.
Aber eine angemeldete Demonstration stören und behindern - das darf in einer Demokratie NIEMAND
Meine Eindrücke
Als wir kamen war unser erster Eindruck Beleidigungen aus dem Mob als ich einen Polizisten fragte wo die AfD-Demo wäre und wie wir dort hin gelangen könnten.Auf dem Weg wurden wir dann Zeugen einer Schlägerei - jemand wurde von einem Antifanten geschlagen und "knallte" förmlich auf ein parkendes Auto. Wer das Opfer war - ob es ein AfDler, ein Passant oder ein anderer Antifant war weiß ich nicht.
Einem Polizisten sagte ich es - ich weiß auch nicht ob der Vorfall irgendwie geahndet wurde.
Die Situation war dann das etwa 500 AfDler (vielleicht ein paar mehr - aber die Schätzung könnte stimmen) auf dem Platz vor dem Museum der Kundgebung zuhörten, (angeblich) fünf Hundertschaften Polizei die Kundgebung abschirmten und auch rundherum standen und ein äußerer Kreis von Kriminellen (anders kann ich das nicht nennen) pöbelte, Lärm machte, Parolen skandierte etc. pp.
Das zu sehen tat mir weh.
Ich liebe dieses Land und war immer stolz darauf in einem freien, sozialen, demokratischen, subsidiarischen Rechtsstaat "Deutschland" zu leben.
Ich war auch immer stolz darauf verschiedene Freunde zu haben. Eher Linke, eher Rechte, eher Liberale, eher Sozialistische - man konnte miteinander reden und miteinander umgehen.
Diese Demo war die erste Situation in der ich in meinem Deutschland einem hasserfüllten Pöbel gegenüberstand dem ich auch Gewalttaten zutrauen würde.
Sie haben uns nicht erreicht. Ein Ei traf mich am Fuss, andere bekamen Farbbeutel ab. Aber das zum Ende von dieser tumben Masse skandiert wurde "Wir - kriegen - Euch - Alle" hat mich entsetzt.
Niemand von denen hat sich die Mühe gemacht zuzuhören. Sie kamen um zu hassen - und haben nichts gelernt.
Aber ein gutes Gefühl bleibt auch - neben der Trauer, neben der Nachdenklichkeit - ich weiß das ich auf der richtigen Seite demonstriert habe
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