Neoliberal?

 Warum ich immer etwas an die Decke gehe, wenn jemand über den "Neoliberalismus" schimpft....

Ja, oberflächlich ist es meist nur ein falsch gebrauchter Begriff. Die Meisten meinen heute mit "Neoliberalismus" irgendetwas undefiniertes, irgendwas mit "Großbanken haben zu viel Macht!".

Falsche Definition.

Der Neoliberalismus entstand in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts aus der Einsicht, dass der klassische Liberalismus Schwächen hat.

Hauptsächlich zwei Schwächen:

a) das ein völlig freier Markt zur Bildung von Monopolen und Kartellen neigt, die die Prinzipien des freien Marktes durch Absprachen oder absolute Macht pervertieren. Dann ist z.B. keine sinnvolle Preisbildung mehr möglich, weil eine oder wenige Chefetagen sich auf Preise einigen.

b) das schwache Verbraucher letztlich völlig aus dem Markt fallen. Seien es Alte oder Kranke oder Kinder. Es war nicht selten, in den Anfangsjahren der industriellen Revolution, dass ganze Familien für ihren Lebensunterhalt 16 Stunden am Tag arbeiten mussten - und wenn jemand krank wurde oder sich gar an den ungesicherten Maschinen schwer verletzte - dann war die Not groß. Unverschuldet groß.

Unter Anderem dieser beiden Probleme nahmen sich die Ordo- bzw. Neoliberalen an. Versuchten Lösungen zu finden.

Und eine Einschränkung von Kartellen sowie ein sozialer Ausgleich in einem freien Markt IST sinnvoll und muss auch von vernünftigen Wirtschaftspolitikern gefordert werden.

Aber ansonsten kann nur ein freier Markt eine Gesellschaft adäquat versorgen. Es muss möglich sein, dass jeder Bürger einen Mangel erkennt - und beginnt, ihn durch Produktion entsprechender Waren abzustellen. Es muss auch möglich sein, dass ein arbeitssuchender Bürger einen Markt erkennt - und seine Dienste in diesem Markt anbietet. Möglichst unbürokratisch und frei.

Wenn jemand, bevor er für einen kranken Nachbarn den Rasen mähen darf, erst 25 Formulare ausfüllen muss und 30 Atteste und Bescheinigungen vorzulegen hat bevor er dafür legal 10 Euro annehmen darf - dann ist der Nachbar wahrscheinlich verstorben, bevor der Rasen gemäht wurde.

Halten wir also fest: Wir brauchen einen freien Markt. Und wir brauchen die Verhinderung von Kartellen und Monopolen (um in unserem Beispiel zu bleiben: Wir müssen verhindern, dass nur bestimmte Unternehmen offiziell Rasen mähen dürfen).

Und ja: Wir brauchen auch durchaus Sozialabgaben, um Bürger zu unterstützen die nicht in der Lage sind, ihr eigenes Geld zu verdienen.

Kurz: Wir brauchen den Neoliberalismus.

Warum hat dieser Begriff aber einen so schlechten Ruf?

Es ist ein geschickter Schachzug der Linken, der Sozialisten, die Probleme, die durch sozialistische Ideen (staatliche Rettung von Unternehmen und anderen Staaten, "Problemlösung" durch Gelddruckerei, Politik der Auflagen und Vorschriften, etc.) entstehen auf einen sogenannten "Neoliberalismus" zu schieben. Und dann behaupten zu können "die Freiheit ist gescheitert - jetzt brauchen wir Sozialismus! Und diesmal wird er funktionieren!". Und das ist gefährlich.

DESHALB gehe ich innerlich etwas "hoch" wenn jemand über den Neoliberalismus schimpft.

Worum es mir geht

 Es ist mir wirklich VÖLLIG egal, ob eine Meinung rechts, links, oben, unten, vorne, hinten, mitte oder sonstwas ist - was mich interessiert ist Einzig:

Ist es vernünftig oder nicht?

Mich interessiert folglich auch nicht wie ihr eine Meinung in welchem Bereich einordnet - ich möchte Argumente lesen, warum etwas stimmt oder nicht stimmt.

Allein darum geht es im Meinungsaustausch.

Ach - noch etwas:

Ja, ich schreibe offen und ehrlich meine Meinung.

Damit müsst Ihr umgehen. Und wenn ihr es nicht könnt müsst Ihr Euch einen Therapeuten suchen. Mein Mitgefühl ist bei Euch - mehr kann ich zu Eurer Therapie leider nicht beitragen. Ich streite weiter für die fdgo und den freien, sozialen, subsidiarischen Rechtsstaat Deutschland.

Leserbrief zum „Doppelwumms“ des Kanzlers (OV Seite 7, „Aktionsplan mit Doppelwumms“)

Machen wir uns Nichts vor: Durch eine Neuverschuldung, die jeden Bewohner unseres Landes mit ca. 2.500 Euro belastet, kommt kein Kubikmeter Gas und keine Kilowattstunde Strom zusätzlich in die Leitungen. 

Die Energiekrise bleibt erhalten. Nur das die Verteilung durch den Preisdeckel nicht mehr über den Preis erfolgt – sondern wahrscheinlich Rationierungen erforderlich werden. 

Diese Energiekrise ist selbst verursacht. 

Durch die Abschaltung aller verlässlichen, grundlastfähigen Kraftwerke. 

Durch die Forcierung von teurem, ineffektivem Spielzeug wie Windräder und Solarkollektoren, die für den Fall der Dunkelflaute immer zuverlässige, konventionelle Kraftwerke im Hintergrund brauchen, damit sie wenigstens die Illusion der Zuverlässigkeit erzeugen. 

Letztlich auch die Brüskierung des letzten zuverlässigen Lieferanten ausreichender Mengen Gas, womit man bislang die Energieversorgung noch halbwegs bezahlbar halten konnte (die höchsten Energiepreise unter den entwickelten Nationen hat Deutschland schon lang). 

Und jetzt? 

Versucht man, die offensichtlich werdenden Probleme durch fast absurd-hohe Geldmengen zuzudecken und bettelt in „lupenreinen Demokratien“ wie Katar und Saudi-Arabien um Gaslieferungen, importiert teures Fracking-Gas aus den USA – und weiß dabei: Es wird niemals ausreichend Gas per Frachter über den Ozean kommen um eine moderne Industrienation wie Deutschland ausreichend versorgen zu können. 

Stattdessen sollte man ALLES daran setzen, die letzten verbliebenen Großkraftwerke SOFORT wieder ans Netz gehen zu lassen. Nicht nur Laufzeiten verlängern – auch sämtliche verfügbare Kraftwerke reaktivieren und Neue bauen. Und niemals wieder funktionierende Versorgung abschalten bevor man tragfähige Alternativen hat. 

Subjektive Eindrücke einer Ratssitzung

 Komme gerade von der Ratssitzung. Thema Energie war eine Qual. 

Erst hat unsere Klimamanagerin ihren Dienst vorgestellt, sie macht persönlich sogar einen ganz netten Eindruck - dennoch sorgten Teile ihres Vortrages bei mir für eine halbe Stunde hohen Blutdruck. Sie will die fossilen Energieträger aus Goldenstedt verbannen und überall "Elektrotankstellen" für Fahrräder und Autos installieren. 

Ihre Idee mit den "Baumpaten" (man kann sich bei der Gemeinde melden und einen Baum betreuen, nur Dünger oder irgendwelche Chemie darf man ihm nicht geben - CO2 womöglich auch nicht) war da fast noch "nett". Mit sowas könnte ich ja leben. Von mir aus soll sie auch Sinnesgärten pflanzen, ist mir wurscht - solang sie nicht Goldenstedt mit Windrädern und Solarzellen zupflastert... 

Aber meine Frage habe ich dann doch nicht gestellt, hätte auch niemand verstanden. Eigentlich wollte ich sie ja fragen woran man ihre Erfolge messen kann. Klima wären ja durchschnittlichen Wetterdaten an einem Ort von mindestens 30 Jahren - und welches Wetter sie uns denn jetzt garantieren könnte, wenn wir ihr fanatisch folgen. Habe ich mir verkniffen. Hätte der restliche Rat eh nicht verstanden. 

Die leben in ihrer Hippie-Welt. 

Dann kam das Thema Solarzellen beim Klärwerk. Ich habe all meine Argumente rausgehauen. 

(Ich möchte dazu sagen das die Energiewende gescheitert ist und wir in der angespannten Lage nicht in unzuverlässige, wetterabhängige Energielieferanten investieren sollten - sondern Druck machen sollten das grundlastfähige Kraftwerke ans Netz gehen bzw. dort gehalten werden. Das Geld und Flächen zu wertvoll sind für eine Energieform, die nur mit Gaskraftwerken im Hintergrund (die bei Dunkelflaute liefern können) wenigstens den Anschein von Zuverlässigkeit erwecken können. 

Eine Industrienation, und zu solch Einer gehört auch Goldenstedt, braucht zuverlässig und genau regelbare Energiequellen. 

Solaranlagen verbrauchen schon in der Herstellung mehr Energie als sie auf Jahre liefern können und versiegeln zudem Flächen, die dann sowohl für die Natur als auch für die Landwirtschaft (beides wichtiger) verloren sind.) 

Sämtliche Parteien haben dann für diese Anlage gestimmt. Nur auf zwei Argumente wurde ein wenig eingegangen - unter den Solarzellen könne ja Gras wuchern, insofern sei es keine Versiegelung der Fläche, man stellt halt nur den Boden in den Schatten. In meinem Elternhaus haben wir versucht, Rasen unter Bäumen zu pflanzen - seitdem weiß ich: Rasen braucht Sonne und kann im Dauerschatten nicht wachsen. 
Die Abstimmung: EINE Gegenstimme ansonsten einstimmig angenommen. 

Die prüfen keine Argumente. Nicht mal die FDP, die ich (zumindest zu 50 %) im Goldenstedter Rat für vernünftiger gehalten hätte. Die nicken einfach nur ab. Was soll man davon halten? 

Zweiter Aufreger für mich war noch der Nachtragshaushalt. Habe nicht viel dazu gesagt - nur dass ich mich enthalten werde. "Die Inflation rollt ja jetzt an, da können wir die Schulden, die wir jetzt machen, in ein oder zwei Jahren aus der Portokasse zahlen!". Würde mich nicht wundern, wenn die OV-Reporterin das zitiert. 

Oder sie macht mich als Energiewenden-Leugner nieder. Ich habe die Energiewende als gescheitert bezeichnet, darauf hingewiesen das wir in diesem Winter ihre Früchte ernten werden - und das man auf kein totes Pferd aufsteigen sollte. 

Das war sicher provokant für durchgeknallte Hippie-EndBRDler, aber ich stehe dazu. Und ich bin stolz darauf, es öffentlich gesagt zu haben.

Gedanken um das Thema "aus der Geschichte lernen"

 Verharmlost nicht derjenige, der behauptet es gäbe keine Verschwörungen in der Welt - und entsprechende Theorien seien per se immer Blödsinn, nicht den Nationalsozialismus?

Greift er nicht (rechtswidrig) die Urteile von Nürnberg damit an?

Dort wurden die führenden Nazis u.a. wegen Verschwörungen verurteilt - und teilweise auch hingerichtet.

Wenn wir "aus der Geschichte lernen wollen" (das kann man tatsächlich, sie wiederholt sich nie 1:1 - aber die Mechanismen menschlichen Denkens und Handels bleiben sich gleich) - dann muss man aus diesen vielbeschworenen "dunklen Jahren" lernen:

Eine Demokratie kann durch Notverordnungen und "Durchgreifen" des Staates in einen totalitäres Regime kippen.

Das passiert selten "über Nacht". Die Weimarer Republik hatte eine durch Ermächtigungsgesetze geschwächte Demokratie schon vor dem 30.01.1933 - und es gab noch demokratische Strukturen nach dem 30.01.1933.

Aber gerichtlich festgestellte Tatsache, nachzulesen in den Urteilen von Nürnberg, war: Es gab eine Clique von Politverbrechern, die diese Demokratie systematisch beseitigt haben. Unter dem Schein der Legalität. Und die vor denen warnten, die vor Ermächtigungsgesetzen und Notverordnungen warnten. Perfide.

Wer auch immer die individuellen sowie auch die kollektiven Freiheiten jedes Deutschen und die des deutschen Volkes relativieren will - vor dem warnt uns die deutsche Geschichte.

Übrigens haben die Völker Europas gegen Hitler gekämpft um die volle Souveränität ihrer Nationen zu verteidigen und die Selbstbestimmung ihrer Völker.

Es war Hitler, der Europa damals "vereinen" wollte. Auch diese Tatsache dürfen wir nie vergessen. Unsere fdgo ist nicht verhandelbar. Die individuellen Menschen- und Bürgerrechte eines jeden Deutschen sind nicht verhandelbar. Die Souveränität und Freiheit des deutschen Staates ist nicht verhandelbar. Auf der Grundlage souveräner Vaterländer kann Frieden, Freiheit und gedeihliche wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa bestehen und wachsen. Wo immer Institutionen und Nationen in diese Dinge eingreifen muss dieser Angriff abgewehrt werden.

"Kontroverse" des Neun-Euro-Tickets

 

• Natürlich entspricht es nicht dem "Markt", dass sich irgendwelche Penner leisten können legal Bahn zu fahren.

  Es ist zumindest angenehmer, wenn die Bahn 50 Kunden hat die 900 Euro für ein Ticket zahlen - als wenn sie 5000 Kunden hat, die 9 Euro zahlen.

  Und Mandatsträger (zumindest des Bundestages) bekommen ihre Bahnfahrten eh umsonst.

  Insofern muss man überlegen, was man will.

  "Markt" ist im Schienenverkehr eh fast unmöglich. Es kann sich nicht jeder Unternehmer ein eigenes Schienennetz bauen - und wenn man die Preise komplett in die Konkurenz untereinander entlassen würde wäre auch das sinnvolle Lösen eines Tickets nicht mehr möglich.

  Es handelt sich also bei der Bahn immer zumindest um ein Kartell eng verschlungener Betriebe, die ihre Preise recht willkürlich festlegen können.

  Der Nahverkehr ist zudem IMMER ein Zuschussgeschäft. Wer ihn nach reinen Markt-Kriterien organisieren will - der muss ihn aufgeben. Lohnt sich nicht.

  Das sind Voraussetzungen, die es ermöglichen sich auch zu fragen: Was wollen wir?

  Wollen wir dem Prekariat ermöglichen, innerhalb Deutschlands mobil zu sein? Ist Mobilität für uns überhaupt ein Wert?

  Sehen wir im Schienenverkehr noch eine erhaltenswerte Form der Mobilität? Oder wollen wir das die Deutschen PKWs nutzen?

  Wollen wir volle Züge, die wirklich am Ende des Tages auch eine relevante Personenzahl befördert haben - oder wollen wir Züge, die als Alibi fahren - und wo auf jedem 20. Platz mal jemand sitzt, der keine andere Chance hatte als heute mal die Bahn zu nutzen (obwohl sie teuer, unflexibel, unbequem und unfreundlich ist)?

  Ich sehe innerdeutsche Mobilität als hohen Wert.

  Ich halte auch den Schienenverkehr für erhaltenswert - ich gönne Jedem sein Auto und seine individuelle Mobilität, kein Problem. Teilweise gibt es auch keine Möglichkeit, anders sinnvoll von a nach b zu kommen. Aber die Schiene kann die Straße entlasten. Und das finde ich gut, denn auf Dauer-Stau auf jeder Autobahn habe ich auch keine Lust.

  Und ich wünsche mir das die Kapazität, die die Deutsche Bahn (und ihre verwandten Unternehmen in Deutschland) haben können, möglichst voll ausgelastet wird.

  Deshalb halte ich die Grundidee des "9-Euro-Tickets" für gut.
• Man müsste mal errechnen, wie hoch der tatsächliche "Herstellungspreis" für einen Mitfahr-Platz im Nahverkehr ist.

  Es gibt ja die Fixkosten, die eh bestehen. Die Personalkosten für Zugführer, Schaffner, Bahnhofspersonal etc. Daran ändert sich wenig.

  Etwas mehr Aufwand wird es für die Reinigung geben, wenn nicht (wie gewohnt) auf der durchschnittlichen Strecke nur zehn Personen mitgefahren sind, über den Tag - sondern es 500 waren.

  Auch Treibstoff und Abnutzung wird sich erhöhen. Aus dem Beispiel oben: Wenn die 490 Personen "mehr" durchschnittlich 80 kg wiegen - dann sind das immerhin mehr als 39 Tonnen, die die Lok mehr ziehen musste - und die auf dem Material lagerten. Über den Tag verteilt und nicht im Ganzen, freilich.
  Ich kann mir vorstellen, dass die tatsächlichen Kosten der Bahn für einen Mitfahrer im Nahverkehr, die geforderten neun Euro nur gering überschreiten - wenn überhaupt. 
  Zumal längst nicht Jeder, der sich ein neun-Euro-Ticket kauft, damit kreuz und quer durch die Republik gondelt. 

Eindruck vom Montagsspaziergang Vechta am 21.02.2022

 In Vechta hat es mich heute gewundert, dass überhaupt noch so viele da waren um gegen Bürgerrechte zu demonstrieren. 30 waren es wohl noch - das "Bündnis für Demokratie" hatte sich diesmal an die Juttastraße gestellt, gab ja unter denen in den letzten Wochen ein wenig Stress, weil Ramnitz und Co aggressiv auftreten und die eigentlich nett sein wollen. 

Wir waren mindestens 30. Eine zumindest sichtbare Gruppe. Etwa zehn standen wieder am Straßenrand um uns zu applaudieren - das sind die extremen Maskengegner, die bei uns nicht mehr mitgehen wegen der Auflagen - aber trotzdem zeigen wollen dass sie derselben Meinung sind. Ist auch in Ordnung. 

Mich hat die Polizei heute auch wieder weitgehend in Ruhe gelassen, außer das sie mich einmal aus dem Bus heraus ansprachen ob ich meinen MNS tragen würde - als ich das verneinte, weil ich nie MNS trage, sagten sie das dann der schriftliche Bescheid käme. Freue ich mich drauf, ist Schreibarbeit für die - ich würde nur kurz antworten und ganz am Ende des Verfahrens meine Befreiung vorzeigen. 

Ich sage immer "wer schreibt sündigt nicht", wenn die Polizei meint eine Anzeige schreiben zu müssen obwohl ich denen schon dutzende Male meine Befreiung gezeigt habe - bitte sehr. 

Ein Freund von mir hat sich wieder einen Spaß daraus gemacht die Polizisten, die ohne MNS in den PKWs saßen (ausgestiegen ist heute niemand) anzusprechen. Ich habe ihm zwar erklärt, dass so etwas bei beruflichen Fahrgemeinschaften wahrscheinlich konform ist - aber wenn er Spaß daran hat soll er sie ruhig anzeigen, wir haben inzwischen alle ein halbes Dutzend unsinniger Anzeigen wegen Corona-OWis, da habe ich Verständnis wenn jemand so seinen Frust etwas abbaut. 

Derselbe Freund hatte allerdings wohl auch ein gutes Gespräch mit einer Gegendemonstrantin, die er kennt. Sie sei alt und deshalb inzwischen dreimal geimpft und findet es schade, wie sich alles entwickelt. Er hat ihr dann bestätigt das es völlig in Ordnung ist, wenn sie das so für sich entscheidet - aber das er es nicht in Ordnung findet, wie mit denen umgegangen wird, die andere Entscheidungen treffen. Darüber will sie jetzt noch einmal nachdenken - gut, wenn es solche Gespräche noch gibt. 

Ich hoffe, dass das Corona-Regime jetzt in immer mehr Ländern fällt. Selbst in Österreich wackelt es ja schon. Vielleicht gibt es auch in Deutschland noch Hoffnung. 

Und wenn nicht: Dann will ich wenigstens auf der richtigen Seite stehen. Mir ist die fdgo zu wichtig, um sie einfach so abzugeben. Ich hoffe, dass immer mehr Bürger verstehen das wir für die Freiheit Aller sind - und nicht nur für die Freiheit der Geimpften und regelmäßig Geboosterten.

Nachtrag: 
Die Gegner von Demokratie und Bürgerrechten haben gerade veröffentlicht: es waren 43 Spaziergänger. Da die immer Recht haben werde ich ihnen da nicht widersprechen.