Wenn
Frau Merkel sich bei den Deutschen entschuldigen möchte werde ich
hellhörig. Das verspricht ein interessantes Thema zu sein. Was
allerdings dann dahinter steht – das ist eher peinlich für die
Kanzlerin.
Worin
bestand der "Skandal Maaßen"?
a) der Chef einer Bundesbehörde äußert sich zum Erkenntnisstand seiner Behörde zu einem bestimmten Vorgang, der durchaus in sein Ressort gehört (hier: Rechtsextremismus - "nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz gab es in Chemnitz keine "Menschenjagden"").
b) Ein Amtsleiter trifft sich mit Vertretern aller Parteien und Fraktionen um mit diesen über Fragen seines Fachgebietes zu reden - am Seltensten mit der AfD. Diese seltenen Treffen sind aber "schlimm"(??)
a) der Chef einer Bundesbehörde äußert sich zum Erkenntnisstand seiner Behörde zu einem bestimmten Vorgang, der durchaus in sein Ressort gehört (hier: Rechtsextremismus - "nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz gab es in Chemnitz keine "Menschenjagden"").
b) Ein Amtsleiter trifft sich mit Vertretern aller Parteien und Fraktionen um mit diesen über Fragen seines Fachgebietes zu reden - am Seltensten mit der AfD. Diese seltenen Treffen sind aber "schlimm"(??)
Deshalb
(so denken zumindest SPD und CDU) muss er seinen Posten räumen. Und
zwar zumindest nicht auf einen besseren Posten.
Was
lernt man daraus?
Zu a) wenn sich Vertreter einer Behörde zu Sachlagen äußern (selbst wenn es Ermittlungsbehörden des Innenministeriums sind) ist Sinn dieser Äußerung offenbar nicht: Die wahrheitsgemäße Aufklärung der Bevölkerung - sondern: Die politische Unterstützung der Regierung aus einer Behörde.
Zumindest wenn es nach dem Verständnis der linken Hälfte der Koalition geht.
zu b) nach Auffassung besonders der SPD und CDU ist parteipolitische Neutralität bei Behörden unerwünscht.
Dieser Interpretation hat sich die Kanzlerin mit ihrer Entschuldigung offensichtlich vollumfänglich angeschlossen.
Zu a) wenn sich Vertreter einer Behörde zu Sachlagen äußern (selbst wenn es Ermittlungsbehörden des Innenministeriums sind) ist Sinn dieser Äußerung offenbar nicht: Die wahrheitsgemäße Aufklärung der Bevölkerung - sondern: Die politische Unterstützung der Regierung aus einer Behörde.
Zumindest wenn es nach dem Verständnis der linken Hälfte der Koalition geht.
zu b) nach Auffassung besonders der SPD und CDU ist parteipolitische Neutralität bei Behörden unerwünscht.
Dieser Interpretation hat sich die Kanzlerin mit ihrer Entschuldigung offensichtlich vollumfänglich angeschlossen.
Man
kann Herrn Maaßen (nach dem regierungsamtlich gesteuerten
"Shitstorm" gegen ihn) nur alles
Gute wünschen.
Vielen Dank an seine Wahrheitsliebe - und die Hoffnung nicht aufgeben das auch weiterhin deutsche Behörden ihren Dienst tun, unabhängig davon ob Erkenntnisse politisch gewünscht sind oder nicht.
Vielen Dank an seine Wahrheitsliebe - und die Hoffnung nicht aufgeben das auch weiterhin deutsche Behörden ihren Dienst tun, unabhängig davon ob Erkenntnisse politisch gewünscht sind oder nicht.
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